Grosshöchstetten gibt Gemeindeversammlung auf
Grosshöchstetten verabschiedet sich von der traditionellen Gemeindeversammlung und setzt auf Urnenabstimmungen.
Die Gemeinde Grosshöchstetten gibt ihre Gemeindeversammlung auf. Politische Entscheide werden künftig an der Urne entschieden. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag einer Initiative der Freien Wählergruppe mit 976 Ja- zu 434 Nein-Stimmen zugestimmt.
Die Stimmbeteiligung lag bei 47,2 Prozent, wie die Gemeinde am Sonntag mitteilte. Die Freie Wählergruppe verlangt, dass Gemeindegeschäfte künftig an der Urne entschieden werden. Vor jeder Abstimmung solle der Gemeinderat eine Orientierungsversammlung für die Stimmberechtigten durchführen.
Die Freie Wählergruppe erhofft sich von der Massnahme eine regere Beteiligung der Stimmberechtigten. Denn zu den Gemeindeversammlungen erschienen meist nur um die hundert Personen von den etwa 3000 Stimmberechtigten.
Widerstand gegen neue Regel
Ein Problem, das die allermeisten Gemeinden im Kanton Bern kennen. Widerstand gegen die Initiative kam von links und rechts. An einer «Gemeindeversammlung» könnten sich Bürgerinnen und Bürger direkt beteiligen, das sei in einer «Gemeinde» wichtig.
Ausserdem verursachten Urnenabstimmungen höhere Kosten als eine «Gemeindeversammlung», wurde argumentiert.
Bis die Urnenabstimmung eingeführt ist, dauert es aber noch. Die Gemeinde muss zuerst eine Teilrevision der Gemeindeordnung vornehmen.
