Kehrsatzer Gemeinderat will keine Fusion mit Bern
Bern 11.12.2020 - 15:00
Die Idee einer grossen Gemeindefusion in der Region Bern bröckelt weiter: Nach Bremgarten und Bolligen will auch der Gemeinderat von Kehrsatz nicht mitmachen. Das letzte Wort in der Sache sollen jedoch die Kehrsatzer Stimmberechtigten haben.
Bisher ist es dem Gemeinderat nämlich nicht gelungen, ein klares Meinungsbild in der Bevölkerung auszumachen, wie er in einer Mitteilung vom Freitag schreibt.
An einer Informationsveranstaltung nahmen aus Pandemiegründen nicht sehr viele Kehrsatzerinnen und Kehrsatzer teil. Auch die Beteiligung an einer Onlinebefragung hielt sich mit 41 Eingaben in Grenzen, wie die Gemeinde in ihrer Mitteilung schreibt.
Deshalb sollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zu einem Grundsatzbeschluss zur möglichen Aufnahme von Fusionsverhandlungen befragt werden. Der Gemeinderat geht davon aus, dass nicht wie üblich die Gemeindeversammlung entscheiden wird. Pandemiebedingt wird wohl ein Urnengang angesetzt, der eine grosse Teilnahme - unter sicheren Bedingungen - ermöglichen soll.
Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten die Ablehnung der Vorlage. Zwar zeigt er durchaus gewisse Sympathien für das Vorhaben, doch fehlten viele weitere Vorortsgemeinden in diesem Projekt. Letztlich dürften nur Bern und Ostermundigen an einer Fusion festhalten, vermutet der Gemeinderat. Unter diesen Voraussetzungen seien Fusionsverhandlungen für Kehrsatz nicht sinnvoll.
Ausserdem erlaubten es die aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen der Gemeinde nicht, «guten Gewissens», Projektkosten von 190'000 Franken für das Fusionsprojekt gutzuheissen, und gleichzeitig schmerzhafte Sparmassnahmen in anderen Bereichen zu beschliessen.
Wie Kehrsatz, will sich auch Frauenkappelen im März entscheiden. In Ostermundigen hat der Gemeinderat der Aufnahme von Fusionsverhandlungen bereits zugestimmt. In Bern gab der Stadtrat am Donnerstagabend grünes Licht.
Die Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten, Ostermundigen, Frauenkappelen und Kehrsatz beteiligten sich an einer ergebnisoffenen Studie, die unter dem Titel «Kooperation Bern» segelte. Ihr Ziel war es, die Vor- und Nachteile sowie die Auswirkungen einer allfälligen Fusion auf öffentliche Dienstleistungen, die politische Struktur oder den Steuersatz aufzeigen.
Bereits vorher hatten Gemeinden wie Köniz, Ittigen oder Zollikofen dem Projekt die kalte Schulter gezeigt.
