Ochlenberg informiert die Gemeinde über das Budget für 2023
Oberaargau 18.11.2022 - 17:50
Wie die Gemeine Ochlenberg mitteilt, reflektiert das Budget für 2023 einen Aufwandüberschuss von 287'570 Franken, was eine Erhöhung der Steueranlage verlangt.
Das Budget 2023 wurde nach dem Rechnungslegungsmodell HRM2, gemäss Artikel 70 des Gemeindegesetzes erstellt.
In den letzten Jahren hat sich das Eigenkapital aufgrund der hohen Aufwandüberschüsse stark reduziert.
Bei dem Verkauf der Onyx Aktien wurde nebst der Revision der sehr sanierungsbedürftigen Strassenabschnitte auch eine Steuersenkung vorgenommen.
In den letzten Jahren wurde darauf hingewiesen, dass eine Steuererhöhung unabdingbar wird.
Die Steueranlage und das Schulwesen Ochlenberg
Aus diesen Gründen muss die festgesetzte Steueranlage auf 1,60 Einheiten (um einen Steuerzehntel) für das Jahr 2023 erhöht werden.
Der Schulverbandes Bettenhausen-Ochlenberg-Thörigen wurde gemäss Organisationsreglement per 1. Januar 2012 (operativ per 1. August 2012) gegründet
Ab dem Schuljahr 2015/2016 wurde im Schulhaus Neuhaus die Basisstufe (Kindergarten bis zweiter Klasse) unterrichtet.
Die Kinder aus Ochlenberg können von der Basisstufe bis zur sechsten Klasse im Schulhaus Neuhaus unterrichtet werden.
Das Weg- und Strassenwesen in der Gemeinde Ochlenberg
Im Vergleich zu anderen bernischen Gemeinden muss die Einwohnergemeinde Ochlenberg ein überdurchschnittlich grosses Strassen- und Wegenetz unterhalten.
In den letzten Jahren konnte aufgrund des Verkaufs der Onyx-Aktien derStrassenunterhalt nachgeholt und diverse Projekte realisiert werden.
Der Gemeinderat Ochlenberg hat und wird auch zukünftig ein Konzept für die Sanierung und den Unterhalt der Gemeindestrassen und Gemeindewege ausgearbeitet beziehungsweise ausarbeiten.
Ein Betrag von 45‘000 Franken wurde in das Budget eingerechnet
Aufgrund der finanziellen Situation hat der Gemeinderat entschieden, nur alle zwei Jahre ein Grossprojekt zu realisieren.
Unter Kontonummer 6150314100 baulicher Unterhalt Strassen (Teeren, Flicken und allgemeiner Unterhalt) wurde ein Betrag von 45‘000 Franken für die allgemeine Wiederinstandstellung eingerechnet.
Das Gesamtergebnis des Budgets 2023 reflektiert einen Aufwand von 2'470'230 Franken und einen Ertrag von 2'182'660 Franken, was zu einem Aufwandüberschuss von 287'570 Franken führt.
Die Budget Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung enthält jene Ausgaben und Einnahmen, die eigene oder subventionierte Vermögenswerte mit mehrjähriger Nutzungsdauer schaffen.
Der Gemeinderat belastet Investitionen bis zum Betrag von 25'000 Franken der Erfolgsrechnung. Er verfolgt dabei eine konstante Praxis.
Das Budget Investitionsrechnung ist als Ganzes von der Gemeindeversammlung nicht zu genehmigen und dient als Grundlage für die Berechnung der Zinsen und Abschreibungen für die Erfolgsrechnung.
Der Antrag des Gemeinderates
Von der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Ansatz der ordentlichen Gemeindesteueranlage für das Jahr 2023 auf das 1,60-fache des Einheitsansatzes festzusetzen (um einen Steuerzehntel erhöht).
Die Liegenschaftssteuer soll für das Jahr 2023 auf 1,2 Prozent des amtlichen Wertes festgesetzt werden (unverändert) und das Budget 2023 soll von der Gemeindeversammlung genehmigt werden.
