Huttwil: Klares Ja zum Gemeindebeitrag an den Eisbetrieb
Oberaargau 11.06.2024 - 13:36
Wie die Gemeinde Huttwil mitteilt, wurde der Gegenvorschlag zur Initiative «Eisbetrieb» mit einem Beitrag von 295'000 Franken mit klarer Mehrheit angenommen.
745 Stimmberechtigte, beziehungsweise 20,76 Prozent haben die Jahresrechnung 2024, welche mit einem Gewinn von rund eine Millionen Franken im Gesamthaushalt abschliesst, diskussionslos verabschiedet.
Die Initiative «Eisbetrieb» unterlag dem bereinigten Gegenvorschlag des Gemeinderates.
Dieser sieht einen Jahresbeitrag von 295'000 Franken bei integrierten Leistungen von 40'000 Franken vor.
Dieser Antrag wurde von der Versammlung deutlich mit 596 gegen 127 Stimmen angenommen.
Öffentliche Diskussion über Initiative Eisbetrieb
Bereits im Vorfeld der Gemeindeversammlung wurden die Initiative Eisbetrieb, welcher einen jährlichen à-Fonds-perdu-Beitrag an den Eisbetrieb forderte und der Gegenvorschlag des Gemeinderates, mit einem jährlichen Beitrag von 150'000 Franken inklusive Gegenleistungen im Wert von 53'000 Franken, ausgiebig öffentlich diskutiert.
Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat im Rahmen dieser Diskussion ihren Gegenantrag zum Gegenvorschlag des Gemeinderates öffentlich kommuniziert.
Dieser Vorschlag sieht vor, dass der Beitrag an den Eisbetrieb von anfänglich 295'000 Franken jährlich um 50'000 Franken bis auf den Beitrag von 150'000 Franken reduziert wird.
Die Forderung, dass im Gemeindebeitrag auch Leistungen gemäss Vorschlag des Gemeinderates enthalten sein müssen, wurde von der SVP unterstützt.
Kürzung des Gemeindebeitrags
In der Diskussion war ein Gemeindebeitrag an den Eisbetrieb von keiner Seite infrage gestellt. Zu reden gaben die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Leistungen.
Ein Antrag auf Kürzung von 53'000 auf 40'000 Franken wurde deutlich angenommen.
Ein weiterer Antrag forderte einen jährlichen Gemeindebeitrag von 295'000 Franken, wie von der Initiative gefordert, jedoch mit Gegenleistungen.
Zur Initiative selber wurde ein Antrag, den Beitrag auf zehn Franken pro Einwohner festzulegen, deutlich abgelehnt.
Ergebnisse der Schlussabstimmung
Die Ausmarchung zwischen dem bereinigten Gegenvorschlag, Jahresbeitrag von 295'000 Franken bei enthaltenen Leistungen und der Initiative erfolgte im geheimen Verfahren.
155 Stimmberechtigte votierten für die Initiative, 579 für den bereinigten Gegenvorschlag.
In der Schlussabstimmung wurde der bereinigte Gegenvorschlag mit 596 zu 127 Stimmen sehr deutlich angenommen.
Ebenfalls angenommen wurde der Antrag, welche den Gemeinderat verpflichtet, sich auf die Suche nach weiteren Beitraggebern zu machen mit dem Ziel, den Gemeindebeitrag nachhaltig reduzieren zu können.
Vertragsausarbeitung mit dem Campus Perspektiven
In einem nächsten Schritt wird der Gemeinderat mit dem Campus Perspektiven einen Vertrag ausarbeiten, welcher die von der Gemeindeversammlung beschlossenen Rahmenbedingungen regelt.
Nach Abschluss des Vertrags kann die erste Zahlung an die Eissaison 2024/25 geleistet werden.
Die Vorgehensweise zum Auftrag, weitere Geldgeber zu suchen, wird der Gemeinderat noch festlegen müssen.
Erste Ergebnisse zu diesen Bemühungen erwartet die Gemeindeversammlung im Dezember 2025.
