Diese Beschlüsse hat der Gemeinderat von Oberburg gefasst
Am 19.08.2022 - 09:11
Der Gemeinderat Oberburg konnte bei seiner Sitzung am 15. August 2022 unter anderem einen erfreulichen Budgetentwurf 2023 feststellen.
Der Gemeinderat hatte sich mit dem aktuellen Stand der Jahresrechnung bereits per Ende Juli 2022 befasst. Die Steuereinnahmen liegen leicht über dem Vorjahresniveau. Insbesondere die Einkommenssteuern von natürlichen Personen sind aktuell höher. Im Gegenzug sind die Sonderveranlagungen tiefer.
Gemäss Hochrechnung ist davon auszugehen, dass das Steuerbudget 2022 respektive leicht übertroffen wird. Die nächsten Monate werden nun zeigen, wie sich die Situation weiter entwickelt.
Wie jedes Jahr wird an der Augustsitzung die erste Lesung des Budget des kommenden Jahres behandelt. Auf Grund der Eingaben der Kommissionen hat die Finanzverwaltung einen ersten Budgetentwurf erstellt. Dieser sieht erfreulich aus. Bei Einnahmen von rund 11,5 Millionen schliesst der allgemeine Haushalt ausgeglichen ab. Die Spezialfinanzierungen schreiben einen Aufwandüberschuss von rund 161'000 Franken. An der nächsten Sitzung wird das Budget 2023 zuhanden der Urnenabstimmung vom 27. November 2022 definitiv verabschiedet.
Zwei Eingaben bei Mitwirkung zum Reglement über Spezialfinanzierung
Der Gemeinderat hat gestützt auf den Bundesgerichtsentscheid sowie die Mitteilungen des Kantons das Reglement über die Spezialfinanzierung «Abgeltung der Planungsmehrwerte» überarbeitet und in die öffentliche Mitwirkung geschickt. Während der öffentlichen Mitwirkungsfrist sind zwei Eingaben der SP Oberburg und der SVP Oberburg eingegangen. Auf Grund von aktuellen Diskussionen zum Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene hat der Gemeinderat beschlossen, die Behandlung des Geschäftes auf 2023 zu verschieben.
Die Eingaben zur Schulraumplanung werden im Detail geprüft
Während der öffentlichen Mitwirkung zur Schulraumplanung sind 10 Eingaben eingegangen. Die teils umfangreichen Eingaben sind für die weiteren Arbeiten sehr hilfreich. Erfreulicherweise wird die Notwendigkeit des Schulraumes nicht bestritten. Auch der Einbau der Tagesschule in die Liegenschaft Bolzli findet mehrheitliche Zustimmung.
Der Gemeinderat wird nun die Eingaben im Detail prüfen und aufarbeiten. Im Rahmen des Workshop/Infoveranstaltung vom Herbst 2022 sollen diese dann vorgestellt werden. Die entsprechende Einladung folgt, sobald die Details klar sind.
Die Traktanden für die Gemeindeversammlung stehen fest
Die definitive Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. November 2022 wurde festgelegt. An der Versammlung werden die beiden Kreditgeschäfte «Schliessung Langsamverkehrslücke Hänzirain» und «Neubau Abwassersanierungsleitung Lauterbach» behandelt. Weiter kommt die ÜO Krauchthalstrasse zur Genehmigung.
20-jähriges Stiftungsratsmitglied hat gekündigt
Der Gemeinderat Oberburg hat von der Kündigung des langjährigen Stiftungsratsmitglieds Klaus Bangerter im Ferienheim Eriz Kenntnis genommen. Klaus Bangerter hat sich während den letzten rund 20 Jahren sehr intensiv und mit viel Herzblut für das Ferienheim Eriz eingesetzt. Der Gemeinderat ist nun daran, eine entsprechende Nachfolge zu suchen.
Auf Grund des Wechsels der Baubewilligungskompetenz musste das Funktionendiagramm der Gemeinde angepasst werden. Die neue Version wird auf der Website aufgeschaltet.
