Die Beschlüsse der Gemeindeversammlung Wynigen sind bekannt
Unteres Emmental 05.12.2022 - 11:39
Wie die Gemeinde Wynigen mitteilt, hat die Gemeindeversammlung am 3. Dezember 2022 einige Beschlüsse gefasst. Die Ressortchefs orientierten über viele Themen.
In Wynigen fand die Gemeindeversammlung am 3. Dezember 2022 statt.
Die Gemeindeversammlung genehmigte das Budget 2023 mit einer Steueranlage von 1,75 Einheiten (unverändert), einer Liegenschaftssteuer von einer Promille (unverändert) und einem Gesamtaufwandüberschuss von 52'590 Franken grossmehrheitlich mit einer Enthaltung.
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Änderungen des Mehrwertabgabereglements einstimmig.
Die Gemeindeversammlung genehmigt das Datenschutzreglement grossmehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung.
Informationen aus den Ressorts
Der Ressortchef Tiefbau orientierte über den Stand der Bauarbeiten bei der Umgestaltung des Bahnhofplatzes und das weitere Bauprogramm bis zur Bauvollendung im März 2023 sowie über die provisorischen Bushaltestellen ab 10. Dezember 2022 und das Angebot an Ausweichparkplätzen.
Der Ressortchef Liegenschaften orientierte über das Thema Strommangellage.
Er informierte über mögliche persönliche Vorkehrungen für einen allfälligen Blackout und weist auf die Verhaltensregeln bei Stromausfall hin, welche im Notfalltreffpunkt-Flyer, der an alle Haushaltungen verschickt worden ist, aufgeführt sind.
Zudem orientiert er über den Notfalltreffpunkt der Gemeinde und über Energiesparmassnahmen bei den Gemeindeliegenschaften.
Austritte und Neuanstellungen
Der Ressortchef Gesellschaft und Umwelt sowie der zuständige Jugendarbeiter orientierten über die Tätigkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Herzogenbuchsee und Region in Wynigen.
Sie informierten über die Angebote im Jugendhaus Bleumatte und deren rege Nutzung.
An der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2023 werden die Stimmberechtigten darüber entscheiden können, ob die Offene Kinder- und Jugendarbeit nach der dreijährigen Pilotphase definitiv eingeführt wird.
Die Gemeinderatspräsidentin orientierte über Austritte und Neuanstellungen von Personal der Gemeinde.
Eine Einsprache kann erhoben werden
Der Ressortchef Gesellschaft und Umwelt orientierte über die erfolgte Umstellung des Verrechnungssystems der Kehrichtgrundgebühr.
Ein Antrag zur Überprüfung der reglementarischen Bestimmungen des Wasser- und Abwasserreglements bezüglich Verrechnungspraxis der Wasser- und Abwassergrundgebühren wird mit 40 zu 8 Stimmen bei einzelnen Enthaltungen als nicht erheblich erklärt.
Das Protokoll der Versammlung liegt vom 8. Dezember 2022 bis am 9. Januar 2023 bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.
Während der Auflage kann schriftlich und begründet Einsprache zuhanden des Protokollgenehmigungsausschusses erhoben werden.
